Allgemeine Geschäftsbedingungen

fruittune GmbH
Regensburger Str. 25
12309 Berlin

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Allgemein

fruittune übernimmt alle Aufträge nur zu seinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung von fruittune. Die Bedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge, unabhängig davon, ob im Einzelfall darauf hingewiesen wird oder nicht. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Geschäftspartners gelten nicht, auch wenn fruittune diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat. Sollten einzelne Teile der Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von fruittune unwirksam oder durch schriftliche Sondervereinbarung ausgeschlossen sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Angebote von fruittune sind unverbindlich. Aufträge werden für fruittune erst durch die schriftliche Bestätigung von fruittune verbindlich. Das gleiche gilt für mündliche Abredungen und Erklärungen jeder Art.

§ 3 Preise

Die Preise von fruittune liegen die gegenwärtig gültigen Lohn-, Material- und Energiekosten zu Grunde. Sollte sich bei diesen Kosten bis zur Lieferung eine Änderung ergeben, so behält sich fruittune eine Preisanpassung vor. Die Preise gelten ab Werk, bei freier Anlieferung durch den Auftraggeber, ausschließlich Verpackung und zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart sind, werden zu den am Tag der Überlassung der Endprodukte jeweils geltenden Listenpreisen von fruittune berechnet. Die Eintragung des am Tage des Auftrags geltenden Listenpreises in einen Auftrag oder eine Auftragsbestätigung gilt nicht als Vereinbarung eines Festpreises. Soweit zur Leistungserbringung Edelmetall verwendet wird, weist fruittune das Gewicht des jeweils für den Auftrag benötigten Edelmetalls und den dafür am Tag des Auftrags geltenden Tagespreis im Auftrag aus. Sofern sich der Tagespreis für das jeweilige Edelmetall an der Frankfurter Börse am Tag der Überlassung der Endprodukte im Vergleich zu dem am Tag des Auftrags geltenden Tagespreis verändert, verändert sich der Preis für das im Auftrag angegebene Edelmetall unter Berücksichtigung des dort jeweils ausgewiesenen Gewichts und der eingetretenen Preisveränderung für das jeweilige Edelmetall entsprechend.

4 Lieferung

Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Wird ein solcher Liefertermin überschritten, so hat der Auftraggeber das Recht, fruittune eine angemessene Nachfrist zu setzen. Hält fruittune auch diese Nachfrist nicht ein, so kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung werden ausgeschlossen. Wird die Erfüllung der Verpflichtungen von fruittune durch den Eintritt unvorhergesehener Umstände, die trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abgewendet werden konnten – gleichviel, ob die Umstände in dem Werk von fruittune oder bei einem Unterlieferanten eintreten-, erschwert oder verhindert, so verlängert sich die Fertigstellung in angemessenen Umfange. Das gilt insbesondere für Fälle von Betriebsstörungen, Ausfall von Arbeitskräften, behördlicher Maßnahmen und Verzögerung in der Anlieferung wesentliche Rohmaterialien. Fruittune ist in den genannten Fällen auch berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Auch Ereignisse höherer Gewalt, zum Beispiel Unruhen, Streik, Aussperrung und Ausbleiben von Zulieferungen der Lieferanten von fruittune berechtigt fruittune die Lieferung entsprechend hinauszuschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Auftraggeber kann fruittune in den genannten Fällen eine Frist von einer Woche zur Abgabe der Erklärung setzen, ob fruittune zurücktritt oder innerhalb angemessener Zeit liefern wird. Falls sich fruittune innerhalb der vom Auftraggeber gesetzten Frist nicht erklärt, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche werden ausgeschlossen.

§ 5 Zahlung

Rechnungen von fruittune sind zahlbar innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum netto Kasse. Beanstandungen, Einreden oder Gegenansprüche, die nicht rechtmäßig gestellt oder von fruittune schriftlich anerkannt sind, berechtigen den Auftraggeber nicht, ein Zurückbehaltungsrecht gegen fruittune geltend zu machen, gegen Forderungen von fruittune aufzurechnen oder in sonstiger Weise die Erfüllung seiner Verpflichtungen zu verweigern. Gerät der Auftraggeber mit seiner Zahlung in Verzug oder wird das Vergleichs- oder Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet oder tritt in sonstiger Weise eine wesentliche Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse ein, so hat fruittune wir das Recht, ohne Rücksicht auf Fälligkeiten etwaige Stundungsabreden oder die Laufzeit hereingenommener Schecks oder Wechsel sofortige Zahlung aller offenen Rechnungen zu verlangen. fruittune ist sind in diesem Fällen auch berechtigt, noch nicht durchgeführte Lieferungen nur gegen Vorauszahlung auszuführen oder vom Vertrage zurückzutreten. Bei Zielüberschreitungen behält sich fruittune vor, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt und sonstige Sicherungsrechte

Soweit fruittune auf Grund der Vorschriften des BGB durch Verarbeitung oder Umbildung der an fruittune gelieferten Waren Eigentumsrechte an diesen erwerben, behält sich fruittune das Eigentum bis zur völligen Begleichung aller seiner Ansprüche aus der bestehenden Geschäftsverbindung vor. Das gilt auch dann, wenn die Gegenstände vom Auftraggeber weiter geliefert oder verarbeitet werden. Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware durch den Auftraggeber weiterverkauft oder sonst verwertet, so gelten die gesamten Forderungen, die der Auftraggeber erwirbt, mit allen Neben- und Sicherungsrechten als an fruittune UG (haftungsbeschränkt, Neumarkter Straße 80, 81673 München abgetreten und zwar vom Tage Vertragsabschlusses an. Ferner steht fruittune wegen seiner Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht sowie ein Pfandrecht an den an fruittune zur Bearbeitung übergebenen Waren zu. Das Zurückbehaltungsrecht kann ebenso wie das Pfandrecht auch gegen Forderungen aus früheren Aufträgen und sonstigen Ansprüchen aus der Geschäftsverbindung geltend gemacht werden. Soweit der Wert der nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherheiten den Betrag der offenen Forderungen erheblich überdeckt, ist fruittune bereit, einzelne Sicherheiten oder Teile einer bestimmten Sicherheit unverzüglich nach Bekanntwerden der Überdeckung freizugeben

1. Gewährleistungsverpflichtungen:
   Voraussetzungen zur Erzielung einer einwandfreien galvanischen Bearbeitung muss die beigestellte Ware im Anlieferungszustand folgende Kriterien aufweisen:
2. Oberfläche muss frei von Fetten und Ölen, sowie von Silikonen und silikonartigen Substanzen sein.
3. Oberfläche muss metallisch blank, riss- und porenfrei, sowie frei von Verfärbungen, Zunder oder sonstigen Oxyden sein
4. Alle anorganischen und organischen Oberflächenbeläge müssen mit den gängigen Praktiken der Oberflächentechnik entfernbar sein.
5. Schmuckstücke mit Steinen müssen so beschaffen sein, dass eine Galvanisierung ohne Verfärbungen oder Herausfallen der Steine möglich ist.

Ist das an fruittune zur Oberflächenveredelung angelieferte Material für fruittune aus nicht erkennbaren Gründen technologisch für eine derartige Oberflächenbehandlung nicht geeignet, übernimmt fruittune keine Gewähr. Etwaige Mehrkosten sind fruittune zu ersetzen. fruittune ist nicht verpflichtet, dass an fruittune angelieferte Material vor der Bearbeitung auf das Vorliegen der genannten Voraussetzungen zu prüfen. fruittune gewährleistet sorgfältige und fachmännische Ausführung der übernommenen Arbeiten. Für einen bestimmten Erfolg steht fruittune nur dann ein, wenn dies ausdrücklich schriftlich zugesichert ist. Dies gilt auch für die Fälle, in denen fruittune vor Erteilung des Auftrages Muster geliefert hat. Der Auftraggeber hat die von fruittune bearbeitete Ware nach Eingang unverzüglich zu prüfen und etwaige Beanstandungen umgehend vorzubringen. Mängelrügen bei Mängeln, die bei Anwendung geeigneter und zumutbarer Prüfverfahren erkennbar sind, werden nur berücksichtigt, wenn sie spätestens eine Woche nach Erhalt der Ware bei fruittune eingehen. Bei Beanstandungen muss fruittune Gelegenheit zur Nachprüfung, erforderlichenfalls an Ort und Stelle, gegeben werden. Vorgaben des Auftraggebers über Spezialbearbeitung oder bestimmte Materialauflagen werden im Rahmen der technischen Möglichkeiten unseres Betriebes und unter Beachtung branchenüblicher Toleranzen eingehalten. Eine Haftung für die Nichteinhaltung von Materialauflagen wird nicht übernommen. Bearbeitungsmängel beseitigt fruittune in seinem Betrieb innerhalb einer angemessenen Nachfrist. Kommt fruittune seiner Nachbesserungspflicht nicht ordnungsgemäß nach, so kann der Auftraggeber Minderung der vereinbarten Vergütung verlangen oder, wenn die bis dahin erbrachte Leistung von fruittune für den Auftraggeber unbrauchbar ist, vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Gewährleistungsansprüche, insbesondere auf Ersatz von Material oder entgangenen Gewinn sind ausgeschlossen. Wird angelieferte Ware durch Bearbeitungsfehler unbrauchbar, so wird die Bearbeitung von Ersatzstücken im Umfange der ursprünglichen Bestellung verpflichtet. Soweit Schadenersatzansprüche gegen fruittune begründet sind. Erstattet fruittune den Schaden bis zur Höhe der Auftragssumme. Bei Kleinteilen und Serienartikeln wird für Fehlmengen bzw. Ausschuss bis zur Höhe von 3 % des Gesamtauftrages keine Haftung übernommen. Weitergehende Ersatzansprüche werden ausgeschlossen. Nach Ablauf von drei Monaten seit Gefahrübergang verjährt der Anspruch auf Gewährleistung und Schadenshaftung.

§ 7 Gefahrenübergang und Annahmeverzug

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit der Anzeige der Abholbereitschaft auf den Auftraggeber über. Andernfalls geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Auftraggeber über, sobald die Endprodukte an die den Transport ausführende Person übergeben werden oder zum Zwecke der Versendung das Werk von fruittune verlassen.
Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug, so kann fruittune den Ersatz des entstandenen Schadens einschließlich etwaiger Mehraufwendungen verlangen. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber sonstige Mitwirkungspflichten verletzt, es sei denn der Auftraggeber hat die Verletzung sonstiger Mitwirkungspflichten nicht zu vertreten. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Endprodukte geht spätestens in dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber über, in dem er in Annahmeverzug gerät.
Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die fruittune nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber über.
Endprodukte sind vom Auftraggeber unbeschadet seiner Mängelansprüche auch dann entgegenzunehmen, wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen.

§ 8 Haftung

Für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet fruittune unbeschränkt. Dasselbe gilt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet fruittune nur, sofern wesentliche Pflichten verletzt werden, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben und die für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind. Bei Verletzung solcher Pflichten, Verzug und Unmöglichkeit ist die Haftung von fruittune auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen dieses Vertrags typischerweise gerechnet werden muss. Eine zwingende gesetzliche Haftung für Produktfehler bleibt unberührt.
Soweit die Haftung von fruiittune ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von fruittune.

§ 9 Geheimhaltung

Die Parteien sind verpflichtet, sämtliche ihnen zugänglich werdenden Informationen, die als vertraulich bezeichnet werden oder nach sonstigen Umständen als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse erkennbar sind, unbefristet geheim zu halten und sie, soweit nicht für die Geschäftsbeziehung geboten, weder aufzuzeichnen noch weiterzugeben oder zu verwerten.

Die Parteien werden durch geeignete vertragliche Abreden mit den für sie tätigen Arbeitnehmern und

beauftragten sicherstellen, dass auch diese unbefristet jede eigene Verwertung, Weitergabe oder unbefugte Aufzeichnung solcher Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse unterlassen.

Die Geheimhaltungsverpflichtung entfällt, soweit die Informationen nachweislich bereits vor Aufnahme der Lieferbeziehungen bekannt waren, allgemein bekannt oder allgemein zugänglich sind, ohne Verschulden der empfangenden Partei allgemein bekannt oder zugänglich werden oder kraft gesetzlicher oder vollziehbarer gerichtlicher oder behördlicher Anordnung weitergegeben werden müssen. Die Beweislast trägt die Partei, die sich hierauf beruft.

§ 10 Schlussbestimmungen

Die Übertragung von Rechten und Pflichten des Auftraggebers auf Dritte ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von fruittune möglich.

Gegenansprüche des Auftraggebers berechtigen ihn nur dann zur Aufrechnung, wenn sie rechtskräftig festgestellt oder unstreitig sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur geltend machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Für die Rechtsbeziehungen des Auftraggebers zu fruittune gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen fruittune und dem Auftraggeber ist der Sitz von fruittune. fruittune ist auch zur Klageerhebung am Sitz des Auftraggebers sowie an jedem anderen zulässigen Gerichtsstand berechtigt.

Erfüllungsort für sämtliche Leistungen des Auftraggebers und von fruittune ist der Sitz von fruittune.

Die Vertragssprache ist deutsch.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder sollte sich in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke befinden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame oder durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart worden wäre, sofern die Vertragsparteien die Angelegenheit von vorne herein bedacht hätten.